Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
von „JERCO - Olav Däumling“ (im Folgenden für „JERCO“), Bergstr. 36, 85617 Aßling
Stand: 09.04.2009
1. Allgemeines
Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge und Lieferungen, die mit „JERCO“ zustande kommen.
Inhaber von „JERCO“ ist Olav Däumling, Bergstraße 36, 85617 Aßling OT Dorfen.
2. Gegenstand und Geltungsbereich
„JERCO“ stellt dem Kunden Leistungen im Bereich IT-Consulting, Beratung und Webdesign zur Verfügung. Der Umfang der Dienstleistung wird im Einzelvertrag näher spezifiziert. Die AGB gelten für alle Leistungen von „JERCO“. Abweichungen zu den AGB sind im Einzelvertrag schriftlich zu fixieren und haben Vorrang gegenüber den AGB. Die AGB werden bei Abschluss des Vertrags Bestandteil des Vertrages. Wenn „JERCO“ als Mittler zwischen dem Kunden und einem Dritten (z.B. Provider) auftritt, dann gelten die AGB des Dritten.
3. Leistungserbringung, Vertragsschluss
3.1 Leistungserbringung Webdesign
„JERCO“ erstellt für den Kunden eine individuelle Webpräsenz. „JERCO“ behält sich jedoch das Recht vor, einzelne grafische Elemente oder Stile (z.B. Fonts) mehrfach zu verwenden. Hierdurch kann es vorkommen, dass einige Elemente auf unterschiedlichen Websites vorhanden sind. „JERCO“ verpflichtet sich, darauf zu achten, dass bei von „JERCO“ erstellten Webpräsenzen dadurch keine Verwechselungsgefahr entsteht und die individuelle Gestaltung deutlich zu erkennen ist.
Teillieferungen sind bei entsprechend großem Umfang des Projekts zulässig.
„JERCO“ ist berechtigt, sich zur Erbringung von einzelnen Leistungen eines Dritten zu bedienen. Auf Wunsch wird dies dem Kunden offengelegt.
3.2 Leistungserbringung IT-Consulting und Beratung
Leistungen aus dem Umfeld IT-Consulting und Beratung werden nach individueller Absprache in einem separaten Vertrag festgelegt.
3.3 Vertragsschluss
Der Kunde erhält nach Einigung von „JERCO“ ein Angebot. Das Angebot führt die einzelnen Leistungen, Preise, Abnahmetermine, etc. auf. Das Angebot ist jeweils für 14 Tage nach Erstelldatum gültig. Irrtümer und Änderungen am Angebot sind seitens „JERCO“ vorbehalten. Das Angebot wird seitens von „JERCO“ durch eine an den Kunden gesandte Auftragsbestätigung bestätigt. Widerspricht der Kunde dieser Auftragsbestätigung nicht innerhalb von 5 Werktagen, gilt der Vertrag als geschlossen. . Eine Vorabzahlung einer Teilrechung oder ganzen Rechnung durch den Kunden bewirkt ebenso den Abschluss des Vertrages.
Ergänzungen und Änderungen nach Abschluss des Vertrages bedürfen der Schriftform und der beiderseitigen Bestätigung durch Unterschrift.
4. Lieferbedingungen
Waren, die von „JERCO“ an den Kunden geliefert werden, bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von „JERCO“.
Im Falle eines wirksamen Rücktritts sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls bezogene Nutzungen, z.B. Gebrauchsvorteile, herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies kann vermieden werden, indem die Ware nicht wie von einem Eigentümer in Gebrauch genommen wird, und alles unterlassen wird, was den Wert der Ware beeinträchtigt.
5. Zahlung
Leistungsentgelte werden individuell zwischen den Vertragspartnern vereinbart. Es gelten die auf den Rechnungen von „JERCO“ angegebenen Zahlungsfristen. Bei Überschreitung der Zahlungsfristen gelten die gesetzlichen Regelungen.
Bei Auftragsvergabe überweist der Kunde die Hälfte des auf dem Auftrag angegebenen Bruttogesamtpreises als Anzahlung an „JERCO“. „JERCO“ behält sich vor, die Arbeiten / Bestellungen erst nach Eingang dieser Zahlung auszuführen.
Wird eine Dienstleistung als „Pauschale“ ausgewiesen, so ist in jedem Fall der Pauschalbetrag zu zahlen, unabhängig vom tatsächlichen Umfang der ausgeführten Arbeiten. Ein Storno von einzelnen Arbeitsschritten bzw. einzelnen Arbeiten, die in der Pauschale enthalten sind, bewirkt nicht eine Verringerung des Pauschalbetrages.
Alle Endpreise beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Diese wird separat auf der Rechnung ausgewiesen.
6. Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.
7. Haftung
„JERCO“ haftet für Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit und ausdrücklich übernommene Garantien sowie Personenschäden unbegrenzt. Im Übrigen haftet „JERCO“ nur für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalspflichten) bis zur Höhe des typischen, vorhersehbaren Schadens.
8. Datenschutz und Vertraulichkeit
8.1 Datenschutz
Die der anderen Vertragspartei übergebenen Unterlagen, mitgeteilten Kenntnisse und Erfahrungen dürfen ausschließlich für die Zwecke dieses Vertrages verwendet und Dritten nicht zugänglich gemacht werden, sofern sie nicht ihrer Bestimmung nach Dritten zugänglich gemacht werden sollen oder dem Dritten bereits bekannt sind. Dritte sind nicht die zur Durchführung des Vertragsverhältnisses hinzugezogenen Hilfspersonen wie freie Mitarbeiter, Subunternehmer etc.
Für unverschlüsselt im Internet übermittelte Daten ist eine Vertraulichkeit nicht gewährleistet.
Diese Verpflichtung bleibt auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses bestehen.
8.2 Vertraulichkeit
Beide Parteien werden alles, was sie von der anderen Partei im Rahmen der Geschäftsbeziehung erfahren, vertraulich behandeln und gegenüber Dritten Stillschweigen bewahren, es sei denn, dass eine Partei die andere von dieser Schweigepflicht entbindet.
Diese Verpflichtung bleibt auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses bestehen.
9. Schlussbestimmungen
9.1 Änderungen
Änderungen, Ergänzungen und Nebenabreden zum Vertrag bedürfen der Schriftform und sind als solche zu bezeichnen.
Für laufende Geschäftsbeziehung gelten die AGB im Zeitpunkt des Geschäftsschlusses, auch wenn die AGB währenddessen geändert werden.
9.2 Referenz
„JERCO“ darf den Kunden auf der eigenen Web-Site darstellen und dort mit einem Screenshot, URL und einer Kurzbeschreibung oder in anderen Medien als Referenzkunden nennen. Jerco darf ferner die erbrachten Leistungen zu Demonstrationszwecken öffentlich wiedergeben oder auf sie hinweisen, es sei denn, der Kunde kann ein entgegenstehendes berechtigtes Interesse geltend machen.